Bürgerbeteiligung – Zukunft gemeinsam gestalten

Die Gesellschaft hat sich deutlich verändert und ist vielfältiger geworden. Auf diese Wandlung muss Politik Antworten finden. Für Bündnis 90 / Die Grünen als basisdemokratische Partei ist dabei die Einbindung der Zivilgesellschaft bei politischen Entscheidungsprozessen von herausragender Bedeutung. Gerade Kommunen wie Drensteinfurt stehen in der Verantwortung mittels Bürgerbeteiligung das Vertrauen in die Demokratie zu stärken.

Was aber genau ist hier gemeint?

Bürgerbeteiligung hat es in Drensteinfurt in verschiedenen Formaten bereits gegeben. Dabei hat es nicht an Engagement der beteiligten Personen gefehlt, sondern an einer kontinuierlichen, zielorientierten Umsetzung, zuletzt im Rahmen der Befragung zum Projekt „Smart City“.

„Dies ist wieder ein Anfang“, so Bernhard Meyer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender „der nun aber in professionalisierter Form, als dauerhafte Beteiligungsformat in der Stadt eingerichtet werden muss.“ Dazu schlagen Bündnis 90/Die Grünen ein Vorgehen in zwei Schritten vor: Zunächst sollen Leitlinien für Bürgerbeteiligungen in Drensteinfurt vereinbart werden. Anschließend sind die notwendigen Umsetzungswerkzeuge bereit zu stellen, wie z.B. die Einrichtung einer Onlineplattform mit den zuvor festgelegten Beteiligungsformaten.

Die Vorteile einer von Leitlinien getragenen Bürgerbeteiligung liegen auf der Hand:
– Bürgerinnen und Bürger können in transparenten Verfahren Ideen und Vorschläge einbringen und unterstützen.
– Online Debatten zu eingebrachten Themen können geführt und mit analogen Verfahren wie Postkarten verknüpft werden.
– Unterschiedliche Beteiligungsformate wie Bürgerhaushalt oder Mängelmelder sind an einer Stelle zu erreichen.
– Ideen und Vorschläge von Einzelnen, Gremien, Projekten können zur Abstimmung gestellt werden.

Das Ziel eines derartigen Vorgehens ist nicht, Prozesse kommunaler Entscheidungsfindung zu ersetzen. Bürgerbeteiligung soll vielmehr zur Wissensermittlung bei Entscheidungen beitragen. Frühzeitig können Interessen abgefragt und tragbare Lösungen erarbeitet werden, so dass bereits im Vorfeld mögliche Konflikte erkannt und bearbeiten bearbeitet werden können.

Und nicht zuletzt: Bürgerbeteiligung sorgt dafür, dass auch jene sich zu Wort melden, die ansonsten politisch nicht aktiv sind.

Konkret schlägt Bündnis 90/Die Grünen vor sich näher mit zwei Beteiligungsplattformen zu beschäftigen. Dies ist zum einen die schon in zahlreichen Gemeinden und Kommunen eingesetzte Software Consul, die als Opensource zur Verfügung steht. Alternativ wird im Laufe dieses Jahres von der NRW Landesregierung eine zweite Software zur Verfügung gestellt, die genutzt werden kann. Diese wird zurzeit gerade ausführlich in Sachsen getestet. Beide Systeme sind einfach in der Handhabung und zuletzt auch nicht kostenintensiv.

Weiterführende Infos:
www.buergerbeteiligung.sachsen.de
www.mehr-demokratie/themen/beteiligungs-software-consulrm conslu