Erst in Sachsen – dann in Münster und nun auch Querdenker bei uns?

Drensteinfurt ist demokratisch – so viel steht mal fest. Und egal welcher Partei man zugehörig ist, so kann man in der politischen Arbeit der Parteien doch den Willen zum demokratischen Handeln deutlich erkennen.
Wie schnell diese Form des Zusammenlebens aber gefährdet sein kann wurde am Dienstag deutlich. Am Bahnhof in Drensteinfurt wurden Plakate gesichtet, die zum „Montagsspaziergang“ aufrufen. Ein Anruf von Bündnis 90/die Grünen beim Ordnungsamt machte deutlich, hier handelt es sich anscheinend um einen Aufruf zu einer nicht angemeldeten Demonstration von Querdenkern, Impfgegnern und/oder diversen anderen Gruppierungen.
Deutlich wird, diese bundesweiten Aufrufe sollen dazu beitragen, das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in den Staat und die freiheitlich demokratische Grundordnung zu erschüttern. Dass hierfür der Begriff Montagsspaziergang benutzt wird, ist nicht weniger als eine Verhöhnung der Demokratiebewegung der zerfallenden DDR in den späten 1980er Jahren. „Es sind desinformierende, unsolidarische und undemokratische Meinungen, die hier unter dem Label von angeblicher Bewahrung von Grundrechten kundgetan werden“, so Ulf Kirschbaum von Bündnis 90/Die Grünen, „wissenschaftliche Erkenntnisse werden schlicht missachtet, eine Spaltung der Gesellschaft von Seiten der Impfgegner vorangetrieben und die Pandemiebekämpfung und damit Menschenleben werden massiv gefährdet. Es gilt also Fakten und Mitmenschlichkeit zu verteidigen.“
„Unser Dank gilt hier vor allem dem schnellen Handeln des Ordnungsamtes“, so ergänzt Mona Kolbow, „in kürzester Zeit wurden die illegalen Plakate abgehängt. Was nicht dazu führt, dass dieser Spuk vorbei ist. Unter den genannten Deckmänteln werden auch weiterhin Gruppierungen versuchen, demokratische Strukturen und Prozesse auszunutzen, um sie letztendlich zu zerstören.“
Und Uwe Eggert, Sprecher des Ortsverbandes: „Wir haben große Sorgen, wie unsere Gesellschaft auch nach Ende der Pandemie aussehen wird. Es ist wichtig, deutlich zu signalisieren: „So nicht mit uns! Als Gesellschaft schützen wir uns gegenseitig, solidarisch und mit Blick für Schwächere und stärker Gefährdete. Wir akzeptieren nicht, dass unsolidarisches, faktenfernes Verhalten demokratische Prozesse und letztendlich Menschenleben gefährdet. Als politische Partei beziehen wir klar Stellung. Hass und Gewalt, wie zuletzt auf zahlreichen ähnlichen Demonstrationen zu sehen, dürfen den öffentlichen Raum nicht einnehmen, die Gefährdung anderer durch Unsolidarität ist nicht hinzunehmen.“